CDU Kreisverband Coesfeld

Werner Jostmeier und Bernhard Schemmer: Absage an Schwarz-Grün

reis Coesfeld. Eine klare Absage an Überlegungen zu einer möglichen schwarz-grünen Koalition auf Landesebene erteilen die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Werner Jostmeier und Bernhard Schemmer. „Wenn man sich anschaut, welche Politik vor allem Frau Höhn in den letzten Jahren betrieben hat, so lohnt es sich gar nicht über diesen Gedanken nachzudenken. Wir, als ländlich geprägte Region, sind in besonderem Maße von der grünen ideologisch geprägten Landwirtschaftpolitik betroffen.
EU-Standards reichen Frau Höhn grundsätzlich nicht aus, sondern sie verschärft – wie z.B. bei der Hennenhaltungsverordnung oder der Schweinehaltungsverordnung - diese Vorgaben zum Nachteil der heimischen Landwirtschaft. Dass sie dabei die Lebensfähigkeit gewachsener Strukturen und ganzer Regionen aufs Spiel setzt, scheint sie nicht zu stören“, so Jostmeier. Bernhard Schemmer ergänzt: “Die Verschärfungen gelten auch für den Bereich der Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrechtslinie. Hier werden den Kommunen mit ihren Kläranlagen erhebliche finanzielle Belastungen aufgebürdet. Ich glaube nicht, dass sich diese Positionen seitens der Grünen problemlos revidieren lassen. Im Übrigen kann ich es mir auch nur schwer vorstellen, mit einer Partei und Personen zusammenzuarbeiten, deren Auffassung wir seit Jahren politisch bekämpfen. Wenn die Unterschiede zu groß sind, muss man dies offen sagen“. Vordringlich müsse man versuchen, in den anstehenden Wahlen stärkste politische Kraft zu werden. „Wir müssen um die Wählerinnen und Wähler mit Sachargumenten kämpfen, nicht mit Koalitionsaussagen !“, so die beiden Abgeordneten abschließend“.