Geldverschwendung treibt immer neue Blüten

Kreis Coesfeld. Erstaunliche Zahlen förderte eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Werner Jostmeier (CDU) an die Landesregierung zur Ökolandwirtschaft in NRW zu Tage.

So fördert das Land ausweislich der Antwort der Landesregierung (Drs. 13/5883) auch in finanziell schwierigen Zeiten die Ökolandwirtschaft nach wie vor mit erheblichen Summen. Gab es 1999 in NRW für die Förderung ökologisch bewirtschafteter Flächen noch 2.046.968 Euro, so betrug diese Summe in 2003 bereits 10.671.236 Euro. Dies entspricht einem prozentualen Zuwachs von fast 600 Prozent. Der Bereich der Vermarktungsförderung für Ökolandwirtschaftprodukte wurde im Zeitraum 1999 – 2003 mit zusätzlich insgesamt 1,72 Mio. Euro gefördert.

Hinzu kommt die von der Landesregierung geförderte Werbung der Ökolandwirtschaft durch Plakte, Faltblätter und anderes mit jährlichen Kosten von 65.000 Euro und die Überarbeitung eines eigenen Internetauftritts zur Ökolandwirtschaft mit Kosten von 300.000 Euro.

Jostmeier zu diesen Zahlen: „Wenn die Ökolandwirtschaft sich so positiv entwickelt, wie die Landesregierung es vorgibt, dann verstehe ich nicht, warum die Landesregierung so viel Geld ausgibt, um diese Bewirtschaftungsform zu unterstützen. In meinen Augen ist diese enorme Förderung eine massive Wettbewerbsverzerrung zum Nachteil konventionell arbeitender Landwirte“.

Ein Dorn im Auge sind Jostmeier auch die Hohe Anzahl von Gutachten und Publikationen aus dem Hause Höhn. Jüngstes Beispiel für Politik nach grüner Art sei ein Gutachten für das Ministerium in Höhe von 200.000. Euro. Inhalt sei die unterschiedliche Wahrnehmung von Wäldern durch Männer und Frauen.

Vor dem Hintergrund, dass in NRW an allen Ecken und Kanten gespart werde, so auch bei der Jugendförderung und der Hilfe für arbeitslose Jugendliche, sei dies absolut nicht hinnehmbar.

Jostmeier abschließend:“ Der Kurs der Landesregierung wird die Wettbewerbssituation unserer heimischen Landwirtschaft auch weiter massiv gefährden. Gab es 1991 noch 80.000 landwirtschaftliche Betrieb in NRW so waren es 2001 nur noch 51.000. Dies sollte ein deutliches Warnsignal sein. Wir laufen sonst Gefahr, unsere ländliche geprägte münsterländische Identität zu verlieren“.