CDU Kreisverband Coesfeld

Sozialwahlen: Wahrung der Arbeitnehmerrechte oder überholtes Modell?

Mit dieser Frage beschäftigte sich die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) des Kreises Coesfeld und des Ortsverbandes Lüdinghausen im Bauhaus in Lüdinghausen.
Bernd Wiesel, Mitglied im Verwaltungsrat der Barmer Ersatzkasse und Bildungsreferent des Kolpingwerkes DV Münster, referierte über die Bedeutung der Sozialwahlen. Rund 46 Millionen Mitglieder der Sozialversicherungen sind aufgefordert, ihr Mitgliedergremium zu wählen.

Während meist Urwahlen - so bei der BfA, der Barmer, DAK oder Techniker Krankenkasse - in Form von Briefwahl möglich sei, gebe es auch Kassen die Friedenswahlen vorsähen. Gewerkschaften und Sozialverbände haben sich hier auf eine gemeinsame Liste im Vorfeld geeinigt, so dass dort keine direkte Urwahl mehr stattfinde. Die gewählten Vertreter haben die Aufgabe, die gesetzlichen Krankenkassen zu kontrollieren und sind dabei besonders für die Sicherheit der Leistung und der Qualität zuständig. Grundlegend für das Sozialversicherungssystem ist dabei das Solidaritätsprinzip. „Der Schwächere soll, wenn er krank wird, nicht schlechter dastehen, als der besser gestellt“, so Wiesel.

Kritisch diskutierten die Anwesenden unter anderem den verzerrten Wettbewerb unter den Krankenkassen, die Schieflage bei den Gehältern der Krankenkassen und forderten eine Urwahl für alle. Sozialwahlen müssen wieder richtige Wahlen werden. Wiesel wünschte sich, dass die Vertreter der Politik noch häufiger bei den Themenbereichen der Pflege und der Krankenhausplanung, die Mitgliedergremien einbinden. Auch müsste sich die Politik mehr Gedanken machen, dass die Menschen die Wichtigkeit ihrer Stimme bei den Sozialwahlen wieder erkennen. Der CDA Kreisvorsitzende Roland Hericks (Dülmen) resümierte: „Jede abgegebene Stimme bei den Sozialwahlen stärkt die Demokratie.