CDU Kreisverband Coesfeld

Lensing: Verteidigungsminister entzieht sich seiner Verantwortung

Der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Coesfeld / Steinfurt I, Werner Lensing, bedauert, dass sich der Verteidigungsminister im Hinblick auf die Linderung der Folgen des drastischen Truppenabbaus bei der Bundeswehr seiner Verantwortung zu entziehen scheint. In der Antwort auf Werner Lensings Schreiben an den Verteidigungsminister teilte die Parlamentarische Staatsekretärin, Frau Brigitte Schulte MdB, nunmehr mit, dass der Bund bereits einen wesentlichen Beitrag für die Strukturpolitik erbracht habe.
Darüber hinaus habe die Bundeswehr aus wirtschaftlicher Sicht eigentlich noch "weit mehr Standorte schließen müssen". Auch bei der Konversionsberatung der vom Stellenabbau betroffenen Kommunen sieht sich die Bundesregierung nicht in der Verantwortung. Stattdessen verweist sie auf eine angebliche Zuständigkeit der Landesregierungen und der Gemeinden. "Ich halte diese Antwort auf meine Anfragen und Anregungen für unverantwortlich", so Werner Lensing. "Aus meiner Sicht gibt es angesichts des rigorosen Kahlschlags bei der Bundeswehr keine Alternative zu den dringend von uns geforderten, notwendigen Konversions- und Kompensationsmaßnahmen. Doch hierauf ist Scharping bezeichnenderweise erst gar nicht eingegangen."